Zuwachs für Rechtsextreme

Quer durch Europa legten auch rechtsextreme Parteien tendenziell zu, in einigen Ländern besonders spektakulär. Großbritannien schickt erstmals zwei Mitglieder der British National Party (BNP) in die europäische Volksvertretung. Die Partei lässt nur Weiße als Mitglieder zu, kämpft gegen Einwanderer und will Großbritannien aus der Europäischen Union abmelden. Parteichef Nick Griffin kündigte selbstbewusst an, die Partei werde "sehr schnell wachsen". Sie werde bereits bei den kommenden Parlamentswahlen mit einigen starken Bewerbern antreten. In Österreich verdoppelte Rechtspartei FPÖ ihren Stimmenanteil auf mehr als 13 Prozent.

In den neuen Beitrittsländern gleichen sich Verluste und Gewinne weitgehend aus. In der Slowakei brach die mit den Sozialdemokraten regierende rechtsradikale Nationalpartei (SNS) ein. SNS-Chef Jan Slota fällt öfter durch Hetztiraden gegen Ungarn auf. Einige Minister sind verdächtig, öffentliche Aufträge manipuliert zu haben. Das hat der Partei offenbar geschadet. Sie kam nur auf 5,4 Prozent. Einen aufsehenerrregenden Erfolg feierte die ultranationalistische Partei Romania Mare. Sie errang zwei Sitze. Neben Parteichef Corneliu Vadim Tudor zieht der Besitzer des Fußballclubs Steaua Bukarest, Gigi Becali, in die Volksvertretung ein.

Das von der Wirtschaftskrise hart getroffene Ungarn ist nach rechts gerückt. Die national-konservative Oppositionspartei Fidesz eroberte 14 Sitze. Drei Sitze errang die rechtsextremistische "Bewegung für ein besseres Ungarn" (Jobbik). Die Partei, die Kameraden in Uniform aufmarschieren lässt, zieht erstmals in das Parlament ein. Damit werden in Straßburg werden künftig 36 eindeutig rechtsradikale Abgeordnete aus 13 Ländern und 15 Parteien sitzen, zwei mehr als bisher.

Forrás: Süddeutsche Zeitung